"Wesentliche Bedeutung" für AfD-Verbot #AfD-Verbotsverfahren #Gutachten #AfD
"Wesentliche Bedeutung" für AfD-Verbot
Welche Rolle spielt die Einschätzung des Verfassungsschutzes für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren?
"Wesentliche Bedeutung" für AfD-Verbot #AfD-Verbotsverfahren #Gutachten #AfD
Welche Rolle spielt die Einschätzung des Verfassungsschutzes für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren?
Mehr Bedeutung hat jedoch der Umstand, dass die SPD dabei ist bei der kommenden Wahl unter die 5% zu fallen und eine Groko aus Union und AfD bereits aufgebaut wird.
Alles andere wäre ja auch bei einem Bericht mit über 1000 Seiten eher seltsam. Tja, jetzt kommt es halt auf die CDU an, weil die SPD ist sicherlich nicht gegen ein AfD-Verbot...
Wir können das ja einfach noch ewig verschleppen, wie wäre es? November 2023 waren super viele Menschen auf der Strasse. Und weiterhin nix. Ein Großteil aller Landesverbände ist gesichert rechtsextrem, und weiterhin nix. Ich kann nicht so viel essen, wie ich .... de.wikipedia.org/wiki/Treffen...
Nicht reden, machen! #Afdverbot
Der Verfassungsschutz kann mich mal, die haben selber scheiß Nazi-Terroristen aufgebaut und jetzt sollen die entscheiden wer Nazi ist? #NSU
Minderbemittelt ist das alles hier. Diese Leute und ihre CDU Freunde bringen uns den Faschismus und ihr diskutiert hier ewig. 😡 In den USA ist es schon zu spät und wir wissen, all sowas schwappt zu uns rüber ... . Wir müssen JETZT handeln.
Jetzt ist die #SPD gefragt, denn von #CDU #CSU ist da nichts zu erwarten.
Diese sog. neue Gutachten kommt lediglich zu dem Ergebnis, dass das BVerfG Einiges aus dem Verfassungsschutzgutachten auch prüfen würde, letzteres aber allein noch nicht reicht. Wo ist da die Meldung?
links oben sieht aus wie ein ARD Logo
Schön. Jetzt muss noch jemand der #CDU #CSU klarmachen, dass es für sie auch langfristig KEINE Option sein sollte, mit der #afd gemeinsame Sache zu machen. Da hakt es nämlich. Nicht an feinsinigen juristischen Argumenten.
Wird die Union im Gros nicht interessieren... Leider...
#AfDVerbotJetzt
Die "Zunahme rechtsextremer Einstellungen und Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.
Reicht das Material des Verfassungsschutzes für ein AfD-Verbotsverfahren aus? Der Rechtswissenschaftler Markus Ogorek zeigt in seiner Analyse, die dem SPIEGEL vorab vorliegt, dass es eine »wesentliche...