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journalist. moderator. antifaschist. korrespondent der frankfurter rundschau im hessischen landtag. frankfurt am main.
Lesenswert ist das Interview aus der taz übrigens trotzdem. taz.de/Robert-Habec...
Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag. Die Grünen hätten ihre neue Rolle nun gefunden, sagt er der taz. Und dann gibt er Julia Klöckner noch eins mit.
Sehr viele Habeck-Fans hier heute.
Die SZ berichtet heute über einen klimapolitischen Wahnsinnsmove der Bundesregierung. Sie will möglich machen, europäische Strafzahlungen wegen zu wenig Klimaschutz aus dem Topf zu bezahlen, der Klimaschutz finanzieren soll.
Wodurch weniger Geld für Klimaschutz da wäre.
Deutschland droht die Klimaziele zu verfehlen. Doch statt mehr Klimaschutz zu machen, will sie aus dem gleichen Topf CO₂-Zertifikate kaufen.
Ach so, falls unklar: Natürlich wird das nicht funktionieren. Wenn Merz jetzt wie angedroht den Sozialstaat schleift, ist das ein Konjunkturprogramm für die AfD. So wie auch Klöckners Normalisierung von „Nius“, das Einknicken bei Brosius-Gersdorf usw.
Doch, weite Teile der CDU schon. Aber sie verstehen das Problem gar nicht.
Das Gefährliche ist ja: Mehr als mehr Wirtschaftswachstum plus mehr Grenzkontrollen plus Kulturkampf light fällt der Merz-CDU nicht ein gegen die AfD. Das ist ihr Rezept. Wenn das jetzt nicht funktioniert, sind sie blank.
Preach.
Komme erst jetzt dazu es zu teilen. Gestern kam es am Rande des System Change Camps zu einer Farbattacke auf jüdische Aktivisten von Honestly Concerned. Mehr hier.
Am Freitag kam es in Frankfurt am Rande des "System Change Camps" zu einer Farbattacke auf jüdische Aktivisten. In dem Camp kommen derzeit hunderte Anhänger linker Gruppierungen zusammen. Kritiker wer...
In Hessen werden weiterhin zu wenige Wohnungen gebaut, vor allem zu wenig günstige. Der VdW Südwest, ein Verband öffentlicher und genossenschaftlicher Wohnungsunternehmen, fordert weitere Reformen von der Politik. (hanvoi) www.fr.de/rhein-main/l...
Der Wirtschaftsverband VdW Südwest fordert mehr politische Anstrengungen für günstigeres Bauen. In Hessen entstehe einfach zu wenig Wohnraum.
Shabbat Shalom!
